Mark Schweizer
ZZZ 2010 Nr. 21/22, 1-33
Publication year: 2010

In diesem Aufsatz sollen die Voraussetzungen, die Schranken und das Verfahren des Anspruchs auf vorsorgliche Beweisabnahme gemäss Art. 158 ZPO erläutert werden. Vorab wird kurz auf die bisherige kantonale Rechtslage und die Gesetzgebungsgeschichte von Art. 158 ZPO eingegangen. Ein spezielles Augenmerk gilt dem neuen Anspruch auf genaue Beschreibung gemäss Art. 77 Patentgesetz (PatG, SR 232.14) in der Fassung, wie sie mit vollständigem In-Kraft-Treten des Patentgerichtsgesetzes(PatGG, SR 173.41) gilt. Dieser Anspruch ist der «saisie contrefaçon» in der Form der «saisie description» im romanischen Prozessrecht nachgebildet und stellt ein Novum im schweizerischen Prozessrecht dar.

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